Der Haushalt ist von zentraler Bedeutung für die Entwicklung und den Erfolg unserer Stadt. Es ist unsere Aufgabe als Fraktion und als gesamter Stadtrat, die finanziellen Ressourcen verantwortungsvoll einzusetzen und sicherzustellen, dass sie den Bedürfnissen all unserer Bürgerinnen und Bürger gerecht werden.
Während der letzten Haushaltsberatungen dachten wir schon die Situation wäre verfahren, doch dieses Jahr scheint sie ausweglos. Ein Defizit von mehreren Mio Euro, also weit über der Grenze der eigentlichen Genehmigungsfähigkeit. Auch kleinere Einsparmaßnahmen würden das strukturelle Problem nicht lösen.
Es gibt zwei Möglichkeiten ein Finanzdefizit auszugleichen, Einnahmen erhöhen oder Ausgaben senken. Von großen freiwilligen Ausgabenpositionen, wie den Betreibungskosten des TrimmTreff sollten wir uns natürlich im Sinne der Bürgerinnen und Bürger nicht trennen.
Kosten senken könnte man mit Sicherheit mit dem Blick auf unsere zahlreichen Bauprojekte. Hier führen die Bauverzögerungen und Maßnahmenverschlechterung in Zeiten
